Batteriegesetz

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Definition und Zweck

Das Batteriegesetz (BattG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das die Rahmenbedingungen für den Umgang mit Batterien und Akkumulatoren regelt. Es zielt darauf ab, die Umweltbelastung durch Batterien und Akkumulatoren zu minimieren und fördert die umweltfreundliche Entsorgung von Altbatterien. Das Gesetz implementiert auch die Vorgaben der europäischen Batterierichtlinie auf nationaler Ebene.

 

Ziele des Batteriegesetzes

  • ​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​Reduktion von Schadstoffen: Förderung der Herstellung und des Vertriebs von Batterien und Akkumulatoren, die keine oder reduzierte Mengen gefährlicher Stoffe enthalten.
  • Erhöhung der Rücklaufquoten: Sicherstellung, dass ein hoher Prozentsatz der verkauften Batterien zurückgegeben und fachgerecht entsorgt oder recycelt wird.
  • Recycling und Entsorgung: Verbesserung der Sammel- und Recyclingverfahren für Altbatterien, um Ressourceneffizienz zu steigern und die Umweltbelastung zu minimieren.

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Wesentliche Bestimmungen des Batteriegesetzes

  • Rücknahmeverpflichtung: Hersteller und Vertreiber von Batterien sind verpflichtet, Altbatterien kostenlos zurückzunehmen. Verbraucher sind verpflichtet, Altbatterien an einer Sammelstelle abzugeben und dürfen sie nicht im Hausmüll entsorgen.
  • Kennzeichnungspflicht: Batterien müssen deutlich mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet sein. Dieses Symbol weist darauf hin, dass die Batterie nicht im Hausmüll entsorgt werden darf. Zusätzlich müssen Batterien, die mehr als 0,0005 Prozent Quecksilber, mehr als 0,002 Prozent Cadmium oder mehr als 0,004 Prozent Blei enthalten, entsprechend gekennzeichnet sein.
  • Herstellerregistrierung: Hersteller von Batterien müssen sich bei einem nationalen Register anmelden, bevor sie ihre Produkte auf dem Markt anbieten. Diese Registrierung hilft, die Verantwortlichkeiten für die Rücknahme und das Recycling sicherzustellen.
  • Berichtspflichten: Hersteller sind verpflichtet, regelmäßig Berichte über die Menge der in Verkehr gebrachten und der zurückgenommenen sowie recycelten Batterien zu erstatten.

 

Auswirkungen und Compliance

Das Batteriegesetz hat bedeutende Auswirkungen auf alle Beteiligten in der Lieferkette von Batterien, von Herstellern über Händler bis hin zu Verbrauchern. Hersteller und Importeure müssen sicherstellen, dass ihre Produkte den gesetzlichen Anforderungen entsprechen und effektive Rücknahme- und Recyclingprogramme implementieren. Verbraucher müssen informiert werden über die richtige Entsorgung und die Möglichkeiten der Rückgabe von Altbatterien.

 

Fazit

Das Batteriegesetz spielt eine wesentliche Rolle in der deutschen Umweltpolitik, indem es die umweltgerechte Handhabung von Batterien und Akkumulatoren fördert. Durch das Gesetz werden nicht nur die Umweltauswirkungen minimiert, sondern auch die Verantwortung der Hersteller und Verbraucher für eine nachhaltige Nutzung von Ressourcen gestärkt. Die Einhaltung des Batteriegesetzes trägt somit zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und zum Schutz der Umwelt bei.